AGFW-Brief im Thüringer Landtag zitiert

16.07.2024
Der Thüringer Landtag beriet bei der 140. Plenarsitzung am 13. Juni 2024 über das Gesetz zur landesrechtlichen Umsetzung des Wärmeplanungsgesetzes. Dabei zitierte der Abgeordnete Denny Möller aus dem Brief des AGFW. In der gleichen Sitzung wurde das Gesetz schlussendlich von dem Parlament in der letzten Lesung angenommen. Thüringen ist damit das erste Bundesland, was seid Inkrafttreten des Wärmeplanungsgesetzes, eine landesrechtliche Umsetzung nun hat.

Anlässlich des Gesetzentwurfes wandte sich der AGFW mit einem Brief an den Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz im Thüringer Landtag. Darin hob der Verband die Wichtigkeit der kommunalen Wärmeplanung für den Klimaschutz hervor und zeigte die zeit- und abstimmungsintensiven Prozesse auf, die die Planung umspannen.

Der Abgeordnete Denny Möller zitierte einleitend zur Sitzung aus dem Brief:

„Thüringen kann Vorreiter für die Umsetzung des Wärmeplanungsgesetzes sein und damit seinen Städten und Gemeinden als erstes Bundesland die notwendige Sicherheit bieten. […] Daran anknüpfend halten wir den Entwurf des Thüringer Gesetzes zur landesrechtlichen Umsetzung des Wärmeplanungsgesetzes (Drucksache 7/9650) für sehr erwähnenswert. Mit diesem Entwurf ist Thüringen Spitzenreiter in Deutschland und schafft Fakten für seine Städte und Gemeinden.“

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